Website des Kreisverbands Leipzig der Piratenpartei Deutschland

Sponsoringbericht der Stadt Leipzig – Piraten kritisieren undurchsichtige Verträge

Relativ erstaunt waren wir über den aktuellen Sponsoringbericht der Stadt Leipzig. Sponsoring – ihr kennt das – heißt ja nichts anderes als dass es auch Vereinbarungen über eine Gegenleistung gibt. Wir finden: diese Verträge müssen für alle nachvollziehbar offengelegt werden. Das findet momentan nicht statt.

Dabei haben wir ja nichts gegen das Sponsoring selbst, sondern gegen die undurchsichtigen Verträge zwischen Sponsoren und der Stadt, die derzeit nicht einsehbar und damit nicht zu kontrollieren sind. Veröffentlich wird momentan nur eine Zusammenfassung. Aber wir wollen wissen: was verspricht die Stadt als Gegenleistung?

Wir wünschen uns ein Miteinander von Sponsoren und Stadt auf Augenhöhe und erwarten deshalb die regelmäßige und vor allem zeitnahe Veröffentlichung von Sponsoringvereinbarungen. Dass Berichte erst über ein Jahr später veröffentlicht werden und dann auch nur als grobe Zusammenfassung, macht irgendwie einen sehr schlechten Eindruck.

Ein bißchen lachen mussten wir auch über die Einschätzung der Finanzverwaltung, dass Neutralität und Unabhängigkeit der Stadtverwaltung durch Sponsoring nicht beeinträchtigt werden. Da können wir ja nun ganz und gar nicht zustimmen! Besondere Konditionen für Sponsoringverträge mag es zwar geben, aber deren Inhalt kennt die Öffentlichkeit (also wir alle) letzlich nicht.

Die Piraten werden sich mit ihren Kandidaten im Stadtrat also für eine Offenlegung solcher Vereinbarungen einsetzen.


Weitere Informationen

@piraten_le

Veranstaltungen

  • Piratenabend, Weihnachtsfeier & "All-You-Can-Eat" 30/11/2017 19:30 - 22:00 Goldene Kugel Restaurant Richard-Wagner-Straße 10 Leipzig

    Zum Jahresschluss treffen wir uns in einem etwas anderen Rahmen. Offizielle „Weihnachtsfeier“ des KV-Leipzig, da es keinen Piratenabend im Dezember geben wird. Gäste sind herzlich willkommen. Hinweis: Es handelt sich nicht um ein Arbeitstreffen, piratige Themen werden aber mit hoher Wahrscheinlichkeit besprochen.