Der Vorstand des Kreisverband Leipzig der Piratenpartei schließt sich dem Aufruf „Parteiübergreifend »Zusammen gegen Rechts« demonstrieren am 21. Januar in Leipzig!“, der Stadtratsfraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und der FDP-Stadträte sowie der Stadtverbände der Leipziger SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke, und FDP, an. Wie unser Bundesvorsitzender Lukas Küffner erst am…
In einer gesundheitstechnisch mega-sicheren „hybriden“ Aufstellungsversammlung wurde am 02.06.2021 der Leipziger Stadtrat der Piratenpartei Thomas Köhler (@tom.coal auf Twitter) zum Direktkandidaten für den Bundestag gewählt! Herzlichen Glückwunsch! Wer im Wahlkreis 153 (Leipzig II) wohnt, kann die #PIRATEN jetzt mit beiden Stimmen in den Bundestag wählen. Unser Kandidat steht für Fragen und Anregungen auf Twitter, Instagram,…
Nachdem heute das neue Polizeigesetz für den Freistaat Sachen beschlossen wurde, haben die Piraten-Stadträte aus Leipzig, Chemnitz und der Landeshauptstadt Dresden angekündigt, eine Klage zu initiieren. Martin Schulte-Wissermann, in den Dresdner Stadtrat gewählt, erklärt: „Es kann nicht sein, dass bei stabiler Sicherheitslage und einem Rückgang der Kriminalität trotzdem die Befugnisse der Polizei gegen die Bürger…
Gleich zwei Demonstrationen unterstützt die Piratenpartei Leipzig am heutigen Samstag zum offiziellen Wahlkampfauftakt. Zuerst rufen die zehn Kandidaten zur Teilnahme an der Demo „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ auf. Danach geht es um 17 Uhr weiter auf dem Marktplatz, wo sich „Save The Internet“ anschließt. Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Kandidatin WK 0), die die Piraten…
Der Vorstand des Kreisverbandes Leipzig der PIRATEN begrüßt den am 03. Mai 2017 bekanntgegebenen Zusammenschluss der Stadträte Gabelmann, Hobusch, Morlok und Witte zur neuen Freibeuter-Fraktion. Auf diese Weise können häufiger und nachdrücklicher bisher eher selten vertretene Lösungsansätze für die Leipziger Stadtpolitik eingebracht werden. Besonders freut uns auch, dass nicht nur die Vielfalt, sondern auch unsere…
In der vergangenen Woche hat der neue Stadtvorstand der Piraten Leipzig seine Arbeit aufgenommen. Am 10.01.2015 waren Andreas Romeyke als Vorsitzender sowie Matthias Stein als sein Stellvertreter bestimmt worden. Komplettiert wurde die Vorstandsriege durch die beiden Wiedergewählten Sebastian Czich als Schatzmeister und Hartmut Thomas als Generalsekretär. Frischgewählt kommentierte Andreas Romeyke mit Blick auf die aktuellen…
Die designierte Stadträtin der Piraten Leipzig, Ute Elisabeth Gabelmann, teilte heute dem Leipziger Oberbürgermeister offiziell mit, dass sie ein Bürgerbegehren anstrebt. Es dreht sich um die Frage, ob der Stadtratsbeschluss zur Förderung des Katholikentages mit einer Million Euro Bestand haben wird oder nicht. Dazu Gabelmann: „Obwohl die Befürworter der Förderung den Gegnern gern Religionsfeindlichkeit vorwerfen,…
Stadtratskandidatin Kathrin Rösler ruft mit den Piraten Leipzig zur Teilnahme am bundesweiten Aktionstag „AufRECHT bestehen“ auf. Anlass sind die für nächstes Jahr geplanten gravierenden Änderungen im Sozialrecht, die die wenigen Rechte von Hartz-IV-Empfängern weiter beschneiden. „Menschen, die nur das Existenzminium bekommen, dürfen nicht per Gesetz noch weiter von völlig selbstverständlichen, ihnen zustehenden Rechten ausgeschlossen werden….
Den Vorschlag der FDP, den Wilhelm-Leuschner-Platz zur Zwischennutzung als Parkplatz zu deklarieren [1], kommentiert Jan-Martin Zimmermann, Stadtratskandidat der Piraten Leipzig im Wahlkreis 9, wie folgt: „Der Vorschlag ist aus verschiedenen Gründen abzulehnen. Erstens sollte keine Zwischenlösung gewählt werden, die Gefahr läuft, zum Dauerzustand zu werden. Zwar spricht die FDP auch von notwendigem Platz für Busse,…
Mit überschwänglicher Freude hat die designierte Stadträtin der Piraten Leipzig, Ute Elisabeth Gabelmann, die Zusage des Stadtrates zu einer Millionenzahlung an den Katholikentag 2016 zur Kenntnis genommen: „Damit hat der Stadtrat eindeutig signalisiert, daß Leipzig offenbar doch über hohe Summen verfügt, die bei Dringlichkeit abgerufen werden können. Ich freue mich daher auf die vielen schönen…
