Leipziger Transparenzsatzung: Nach Jahren fand die Stadtverwaltung eine Ausrede

„[…] Es wird voll auf dem OBM-Wahlzettel: Volt und FDP haben schon Kandidaten nominiert, mindestens Freie Wähler und Piraten wollen noch. Chancen auf Gewinn haben die Kandidaten der Kleinen kaum. Warum sind sie trotzdem dabei? […]“ (€) LINK zum Artikel

„[…] Ein Punkt, bei dem die Freie Fraktion im Stadtrat einhakte und eine besondere Regelung beantragte: „Die Leinenpflicht gilt nicht für Chase, Marshall, Skye, Rocky, Rubble und Zuma, sofern sie sich in dienstlichem Auftrag in Leipzig befinden. Bei Rettungseinsätzen ist Leinenlosigkeit zwingend erforderlich.“ Eine wichtige Ausnahme, für die Jan-Paul Helbig (Piraten) am Rednerpult plädierte. Aber…

„[…] Für die meisten Menschen ist der PC, der Laptop oder das Surface einfach ein Arbeitsgerät, welches funktionieren soll und mit dem man sich nicht weiter beschäftigen will. Für diese Zielgruppe veranstalteten die Piraten Leipzig, ad hoc unterstützt von einigen Mitgliedern der Leipziger Linux User Group, am 18. Oktober die Aktion „Linux to go“ auf…

„[…] Ganz offensichtlich gibt hier der Freistaat das Tempo vor. Was die Freie Fraktion so nicht ganz akzeptieren wollte. Das begründete Jan-Paul Helbig (Piraten) am 24. September auch für die Fraktion. Und ließ auch seinen Unmut darüber spüren, dass der Oberbürgermeister kein Geld für die Transparenzsatzung und ihre Umsetzung im Haushalt 2025/2026 eingestellt hat. […]“…

„[…] Anne Giermann war ebenfalls in einer Doppelfunktion anwesend: „Ich fand, das heute war ein sehr konstruktiver Austausch. Ich habe für meine Arbeit im Klimaschutzbeirat recht viele Impulse mitgenommen. Ich habe aber auch viele Impulse mitgenommen, die ich für mich als Kandidatin der Piratenpartei mit in die Partei tragen werde. Und denke, dass es heute…

„[…] Die Liberalen bilden bislang mit den Piraten eine Fraktion – das ist so nicht mehr möglich, obwohl die Piraten (1,1 Prozent) ihren einen Sitz behalten. […]“ LINK zum Artikel