Website des Kreisverbands Leipzig der Piratenpartei Deutschland

Stadtrat ignoriert mehr als 25.000 Leipziger

„Wir sind nicht nur enttäuscht, sondern regelrecht wütend über die Entscheidung des Stadtrates“ sagt Florian Bokor, der bei den Piraten für einen Platz auf der Stadtrats-Wahlliste kandidiert. „Damit sind die Wünsche von mindestens 25.000 Leipzigern ignoriert und weggewischt worden. Dieses Verhalten entspricht nicht unseren Vorstellungen von Politik für die Einwohner Leipzigs.“

Das Bürgerbegehren zur Privatisierungsbremse wendet sich dagegen, Eigentum aus Stadtbesitz weiter in dem Maße an private Investoren zu verkaufen wie bisher. Die Leipziger Piraten hatten das Bürgerbegehren von Anfang an befürwortet und unterstützt.

„Eine solch bürgerfeindliche Entscheidung wird bei den kommenden Stadtratswahlen Konsequenzen haben“, ist sich auch Sebastian Czich, vom Kreisvorstand der Leipziger Piraten sicher. „Daher rufen wir auch speziell alle Unterstützer des Bürgerbegehrens auf, auf unseren Wahllisten zu kandidieren und mit uns ihre Vorstellungen umzusetzen.“

Ebenfalls nicht nachzuvollziehen ist der Änderungsantrag der Grünen, bei jedem anstehenden Verkauf zunächst ein neues, auf den Einzelfall bezogenes Bürgerbegehren zu prüfen. „Es zeigt sich: wir müssen ins Rathaus, um solchen Unsinn generell aufzuhalten.“ so Czich.

Die Entscheidung des Stadtrates, den Club Distillery an seinem Standort zu unterstützen, ist bei den Piraten hingegen auf volle Zustimmung gestoßen. Dazu Werner Willeke vom Vorstand: „Leipzig ist eine Stadt der Kunst und Kultur, deren Vielfalt Menschen aus aller Welt lockt – als Gäste und als Neu-Leipziger. Daher sind wir der Auffassung, dass die Stadt auch künftig gut beraten ist, der alternativen Kunst- und Kulturszene mehr Aufmerksamkeit und Unterstützung zukommen zu lassen.“


Weitere Informationen

@piraten_le

Veranstaltungen

  • Piratenabend, Weihnachtsfeier & "All-You-Can-Eat" 30/11/2017 19:30 - 22:00 Goldene Kugel Restaurant Richard-Wagner-Straße 10 Leipzig

    Zum Jahresschluss treffen wir uns in einem etwas anderen Rahmen. Offizielle „Weihnachtsfeier“ des KV-Leipzig, da es keinen Piratenabend im Dezember geben wird. Gäste sind herzlich willkommen. Hinweis: Es handelt sich nicht um ein Arbeitstreffen, piratige Themen werden aber mit hoher Wahrscheinlichkeit besprochen.