Deine Themen – unsere Ideen: Verkehr

Im Kommunalwahlkampf 2014 hatten die PIRATEN in Leipzig eine Aktion auf dem Augustusplatz zu Streetart durchgeführt. Damit wollten wir um mehr Platz für Straßenkünstler werben. Dafür sind wir vielfach angefeindet worden, so entlang der Argumentationslinie: „ihr wollt Wandschmierereien und Sachbeschädigungen legalisieren“. Das stimmt natürlich nicht. Kürzlich war ich auf Djerba (Tunesien). Dort gibt es ein…

Was gut ist, setzt sich durch – deswegen ist jetzt auch Maren Müller vom Bündnis Leipzig auf unsere Kandidatenliste, die wir am Wochenende auf dem Kreisparteitag erstellt haben. Dabei mußte natürlich nicht nur sie durch unser obligatorisches Kandidatengrillen, sondern auch alle anderen Bewerber. Herausgekommen ist eine Spitzenliste und quasi so fast ganz nebenbei ein kleines,…

Politische Profilierung der NPD und rassistische Propaganda stoppen In den vergangenen Tagen wurden 29 der erwarteten 120 Asylbewerber in der Notunterkunft im ehemaligen Fechner-Gymnasium in Leipzig-Schönefeld untergebracht. Die NPD plant am morgigen Samstag, den 7.12.2013, den bereits dritten Aufmarsch in Schönefeld, der um 12 Uhr beim Stannebeinplatz beginnen und danach über die Gorkistraße, Löbauerstraße, Volksgartenstraße,…

„Für eine funktionierende Demokratie ist es unerlässlich, dass die Wähler die Möglichkeit haben, über Entscheidungsfindung, Argumentation bis hin zu Abstimmungen informiert zu sein.“ Seit mehr als zwei Jahren gibt es bereits die Idee, Sitzungen des Stadtrates von Leipzig im Internet zu übertragen. Den Bürgern soll so die Möglichkeit gegeben werden, an den Ratssitzungen zumindest vor…

Im Wahlkampf erhalten wir von Vereinen, Verbänden und Institutionen viele Bitten um programmatische Positionierung. Diese sogenannten „Wahlprüfsteine“ dienen dazu, die Parteien in bestimmen Aspekten des Programms, welche den Anfragenden besonders wichtig sind, vergleichbar zu machen. Wir veröffentlichen hier, wie wir geantwortet haben. Anfrage von: „Leipzig für Alle – Aktionsbündnis Wohnen“ Wir werden uns im Stadtrat…