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Piraten Leipzig fordern Entkriminalisierung von Street-Art

Die Stadt Leipzig setzt seit einigen Jahren auf eine repressive Politik im Bereich Street-Art. So wäre das vor wenigen Monaten feierlich hinter Glas „eröffnete“ Street-Art-Bild des Künstlers Blek le Rat in der Karl-Liebknecht-Straße heute nicht mehr zu finden, sondern wäre innerhalb weniger Stunden vernichtet worden.

Maxi Kraft, Beisitzerin im Kreisvorstand der PIRATEN Leipzig, erklärt dazu:

„Das von Polizei und Stadt angepeilte Ziel einer Entfernung von illegalen Graffiti innerhalb von 24 Stunden ist unnütz. Wird ein Graffito entfernt, entsteht schon bald ein neues an selber Stelle. Die Aufklärungsquote von gerade einmal zehn Prozent im Bereich Street-Art zeigt deutlich, wie sinnlos die Vorgaben von Stadt und Polizei letztlich sind.“

Kraft erläutert weiter:

„Repressionen in der Street-Art-Politik sind ähnlich ineffektiv wie in der Drogenpolitik. Sie verursachen nicht nur erhebliche Kosten durch Überwachung und Ermittlungen, sondern führen auch nicht zum gewünschten Ziel, Beschädigungen an Stadt- oder Privateigentum zu vermeiden.“

Repressionspolitik völlig verfehlt
In Städten mit einer liberaleren Politik im Bereich Street-Art ist eine wesentlich geringere Anzahl von Graffiti-Straftaten zu verzeichnen. Polizeichef Bernd Merbitz kann zwar selbst bei dieser deutlichen Faktenlage keinen Zusammenhang zwischen den initiierten legalen Projekten in Städten wie Dresden und dem Rückgang illegaler Graffiti vor Ort sehen, erkennt jedoch immerhin an, dass Repression allein nicht hilft und mehr legale Projekte benötigt werden. Der Kurs bei illegalen Sprayern soll jedoch entgegen besseren Wissens beibehalten werden.

Pauschale Kriminalisierung von Graffiti treibt Street-Art-Künstler in die Illegalität

Merbitz orakelt laut Leipziger Volkszeitung, dass für manche Graffiti-Künstler der Kick dazugehöre, von der Polizei verfolgt zu werden, weshalb sie kommunales und privates Eigentum beschädigen. Deshalb fordern die Piraten Leipzig die Abschaffung der Sonderkommission zur Aufklärung von Graffiti-Straftaten: Nicht nur, dass eine Aufklärungsquote von zehn Prozent den Aufwand einer zehnköpfigen Sonderkomission nicht rechtfertigt, offenkundig werden Graffiti-Künstler nach eigener Aussage von Merbitz durch den verstärkten polizeilichen Verfolgungsdruck sogar zu Straftaten animiert.
Kraft ergänzt:

„Statt erfolgloser Strafverfolgung, die nur weitere Anreize für illegale Graffiti setzt, muss zukünftig die Entkriminalisierung von Street-Art im Vordergrund stehen.“