Website des Kreisverbands Leipzig der Piratenpartei Deutschland

Einladung zum Kreisparteitag 2018.1

Hallo Pirat,

hiermit laden wir Dich herzlich zum ersten Kreisparteitag im Jahr 2018 ein. Wir wollen ihn nutzen, um schwerpunktmäßig die Kommunalwahl im Jahr 2019 und die Umfrage des BPT zu besprechen.

Zeitrahmen: Sonntag, der 11. Februar 2018
– Akkreditierung: 9.30 Uhr
– Beginn: 10 Uhr
– vorraussichtliches Ende: 18 Uhr

Ort: VILLA Leipzig, Lessingstraße 7, 04109 Leipzig
(kleiner Saal)

Bitte bring Dir Zeit mit. Die Akkreditierung ist jederzeit während des gesamten Parteitags möglich.

Falls Du es noch nicht gemacht hast, bitte überweise Deinen Mitgliedsbeitrag (1. Stufe 48,00 EUR/2. Stufe 72,00 EUR pro Jahr). Solltest Du Dir diesen Beitrag nicht leisten können, kannst Du formlos bei unserem Schatzmeister Heiko (h.wolf@piraten-leipzig.de) eine Ermäßigung auf 12,00 Euro beantragen.

Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland
IBAN: DE60 8306 5408 0004 7965 86
BIC: GENODEF1SLR
Kreditinstitut: Deutsche Skatbank
Verwendungszweck:
Mitgliedsbeitrag 2018 = MB2018 + Mitgliedsnummer

Am einfachsten ist der Lastschrifteinzug. Hier das Formular dafür.

= Infos zum Kreisparteitag 2018.1 =

Bitte beachte, dass Du zum Kreisparteitag nur dann stimmberechtigt bist, wenn Du alle Deine Mitgliedsbeiträge entrichtet hast. Bei Unklarheiten ist ein Zahlungsbeleg über den von Dir entrichteten Mitgliedsbeitrag hilfreich. Eine Zahlung des fälligen Beitrags ist auf dem Parteitag möglich. Es können Programmänderungs-, Satzungsänderungs- und sonstige Anträge sowie Positionspapiere eingereicht werden.

Satzungsänderungsanträge und Programmanträge müssen bis zum 28.01.2018 um 23:59 Uhr beim Vorstand unter vorstand@piraten-leipzig.de eingegangen sein. Für sonstige Anträge und Positionspapiere gelten keine Fristen.

= Vorschlag zur Tagesordnung =

TOP 1: Eröffnung

TOP 2: Wahl der Versammlungsleitung und des Protokollführers

TOP 3: Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

TOP 4: Beschluss über die Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen

TOP 5: Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

TOP 6: Diskussion zur Umfrage des Bundesvorstands und Beschluss der Leipziger Position (siehe dazu Anhang)

TOP 7: Bericht der Stadträtin zum vergangenen Jahr

TOP 8: Diskussion Ausrichtung Kommunalpolitik ab 2018

TOP 9: Eröffnung neues Kommunalwahlprogramm 2019

TOP 10: Satzungsänderungsanträge

TOP 11: Programmanträge

TOP 12: Sonstige Anträge

TOP 13: Verschiedenes

TOP 14: Schließung des Kreisparteitags

Über die endgültige Tagesordnung entscheidet die Versammlung vor Ort.

Alle Informationen zum Kreisparteitag und aktuelle Änderungen findest Du in einigen Tagen im Piratenwiki unter: https://wiki.piratenpartei.de/SN:Kreisverband/Leipzig/KPT-2018-1. Bereits per E-Mail, Post oder handschirftlich eingereichte Anträge können im Wiki an der richtigen Stelle des genannten Wikis hinterlegt werden.

Links: Satzung der Kreisverbands ; Landes– und Bundessatzung 

Über Deine persönliche Teilnahme würden wir uns sehr freuen. Solltest Du noch Fragen haben, wende Dich bitte an den Kreisvorstand Leipzig unter vorstand@piraten-leipzig.de.

Mit piratigen Grüßen

Hartmut, Paul, Heiko und Sebastian
Kreisvorstand Leipzig

— UMFRAGE DES BPT —

Liebe Piraten,

der BPT2017.2 hat beschlossen, einige „Grundsatzfragen“ der Partei „ein für allemal“ zu klären.

Dies soll durch eine Diskussion der BASIS(TM) erfolgen und von den untersten Gliederungen beschlossen werden.

Die Art und Weise der Durchführung der Diskussion obliegt den jeweiligen Gliederungen, ist aber an folgende Auflagen gebunden:

+ Alle Mitglieder der Gliederung müssen an der Diskussion teilnehmen können. Sie sind hierfür über Zeitpunkt und Ort der Diskussion zu informieren. Für die Einladung gelten die satzungsgemäßen Bestimmungen der jeweiligen Gliederung für Mitgliederversammlungen, Hauptversammlungen, Parteitagen oder analogen Gremien. […]

+ Zeit und Ort sowie Teilnehmerzahl und Abstimmungsergebnisse (Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen) sind zu protokollieren und bis 30.04.2018 an den Bundesvorstand zu übermitteln.

Im KV Leipzig wird die Diskussion und die Beschlussfassung auf dem KPT2018.1 erfolgen. Falls ihr euch zu diesen Fargen vorher gerne schriftlich äußern möchtet, könnt ihr das per Mail an vorstand@piraten-leipzig.de oder auf der Mailingliste http://lists.piraten-sachsen.de/sympa/info/leipzig

Hier nun die „Grundsatzfragen“

1: Sollen die Vorstände der Piratenpartei künftig verwaltende oder politische Vorstände sein? (verwaltend | politisch)

2: Benötigt die Piratenpartei ein Delegiertensystem? (Ja | Nein)

3: Soll die Piratenpartei Mandatsträgerabgaben einfordern, um sich zukünftig zu finanzieren? (Ja | Nein)

4: Sollen Themenbeauftragte bzw. AGs unter Auflagen Budgetverantwortung erhalten?
(Ja |Nein)

5: Sind Spontankandidaturen sinnvoll oder benötigt die Piratenpartei ein System um diese zu vermeiden? (Spontankandidaturen sind sinnvoll|Spontankandidaturen vermeiden)

6: Soll Antragsarbeit für politische Anträge an den BPT besser strukturiert werden um eine höhere Antrags-Qualität zu gewährleisten? (Ja |Nein)

Es gibt dazu noch ergänzende Fragen, die der Landesparteitag beschlossen hat:

Der Landesparteitag beauftragt die vom Bundesparteitagsbeschluß „Grundsatzfragen ein für alle Mal klären“ betroffenen sächsischen Gliederungen, ergänzend folgende Leitlinien zu beachten:

1. Zu allen Fragen ist den Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, die Suggestivität der Fragestellung auf einer Skala 1 (für nicht suggestiv) bis 5 (für sehr suggestiv) zu beurteilen.

2. Zu den einzelnen Fragen sind den Mitgliedern folgende Fragen mit jeweils 500 Zeichen Antwortmöglichkeit begleitend vorzulegen:
Zu Frage 1: a) Was verstehst Du unter einem verwaltenden Vorstand? b) Was verstehst Du unter einem politischen Vorstand? c) Was macht für Dich einen guten Vorstand auf den einzelnen Gliederungsebenen aus?
Zu Frage 2: a) Falls Du Dir vorstellen kannst, dass bestimmte Entscheidungen in der Piratenpartei von Delegierten getroffen werden sollen, beschreibe bitte welche und wie (in Grundzügen)?

Zu Frage 3: a) Falls Du Dir eine Mandatsträgerabgabe vorstellen kannst, wie würdest Du diese gestalten? b) Bist Du oder warst Du Mandatsträger? Falls ja, in welcher Funktion und mit welcher monatlichen zeitlichen Beanspruchung?

Zu Frage 4: a) In welchem Umfang und auf welcher Grundlage soll die Arbeit von Themenbeauftragten bzw. AG finanziert werden?

Zu Frage 5: a) Was sind Spontankandidaturen? b) Was ist der Nutzen von Spontankandidaturen? c) Was sind die Nachteile von Spontankandidaturen? d) Welche Situationen kannst Du Dir vorstellen, in denen Spontankandidaturen sinnvoll sind? Warum sind Spontankandidaturen in diesen Situationen sinnvoll?

Zu Frage 6: a) Welche Aspekte der Antragsarbeit sollten verbessert werden? b) Welche Maßnahmen würdest Du für sinnvoll erachten? c) Welche inhaltlich bewertenden, obligatorische Eingriffe wärst Du bereit, bei von Dir gestellten Anträgen zu akzeptieren? d) Wer sollte das Recht haben, Anträge aus nicht formellen Gründen abzulehnen oder in diese inhaltlich einzugreifen?

Der Landesparteitag ermutigt die nachgeordneten Gliederungen, auch ohne Androhung von Zwang, diese Fragen von ihren Mitgliedern beantworten zu lassen und samt einer Zusammenfassung, die am Ende einer gliederungsinternen Diskussion stehen soll, bis Ende März 2018 an den Landesvorstand zu übersenden.


Weitere Informationen

@piraten_le

Veranstaltungen

  • Piratenabend 2018.5 31/05/2018 19:30 - 22:30 HeimathafenKö Könneritzstr. 14 Leipzig

    Piratenthemen und sonstige Themen.