Website des Kreisverbands Leipzig der Piratenpartei Deutschland

STEP Leipzig weiterdenken – Mobilität für alle

Die Stadt Leipzig hat im letzten Monat den Entwurf zur Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum (STEP) vorgestellt. Die Leipziger Piraten haben sich intensiv mit dem Vorhaben auseinandergesetzt und zahlreiche Optimierungsmöglichkeiten gefunden.

Der Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum enthält eine Reihe von Maßnahmen, mit denen der Verkehr in der stetig wachsenden Stadt Leipzig nicht nur ökologischer, sondern auch für möglichst alle Leipziger zugänglich werden soll. Andreas Romeyke, Stadtratskandidat für den Wahlkreis 4 der Piratenpartei Leipzig, kann dem Konzept grundsätzlich einiges abgewinnen:

„Wir begrüßen die Bemühungen von Baubürgermeisterin Dubrau, die Leipziger möglichst umfassend in die Erstellung des Plans einzubinden.“

Die vorgeschlagenen Maßnahmen beurteilt Romeyke differenzierter:

„Das Konzept der ‚Stadt der kurzen Wege‘ ist ein wirkungsvolles Mittel zur Reduzierung des Verkehrsaufkommens. Frau Dubrau hat das erkannt und im STEP auch zum Thema gemacht. Wir unterstützen den Ansatz, Mobilität für alle Leipziger zu ermöglichen und das auch über eine Attraktivitätssteigerung des ÖPNV zu erreichen.“

Demgegenüber stehen allerdings immer noch die nur eingeschränkt behindertengerechten Straßenbahnfahrzeuge vom Typ Tatra, welche schon in der letzten Auflage des Verkehrsplans zur Ausmusterung vorgesehen waren. In einer Stadt, in der nach Angaben der Verwaltung bis zu 25% mobilitätseingeschränkte Einwohner leben, ist das ebenso problematisch, wie eine überdurchschnittlich starke Förderung des Fahrradverkehrs, welche die Grünen fokussieren.

Bedauerlich finden die PIRATEN auch, dass wirklich zukunftsweisende Konzepte wie ein fahrscheinloser ÖPNV bisher nicht vorgesehen sind, obwohl Leipzig dafür hervorragende Möglichkeiten böte. Damit könnte die Belastung der Einwohner durch den motorisierten Individualverkehr deutlich reduziert werden. Die bisher vorliegenden ökologischen Maßnahmen, wie die Umweltzone oder eine neue LKW-Leitplanung, sind aus Sicht der PIRATEN zu einseitig.

Weiterhin halten die PIRATEN Leipzig die Einführung weiterer Tempo 30-Zonen unter Umweltgesichtspunkten für nicht zielführend. Wichtiger als eine Geschwindigkeitsreduzierung sei ein gleichmäßig fließender Verkehr. Dies kann vor allem auf den Hauptverkehrsadern durch eine dynamische Geschwindigkeitsregelung erreicht werden, die vom Verkehrsaufkommen abhängt. Als Ergänzung sei eine Reduzierung des Schilderwaldes notwendig, der bisher noch weite Teile des Leipziger Stadtbildes prägt. Erfahrungen in den Niederlanden haben gezeigt, dass mit der Reduzierung auch die gegenseitige Rücksichtnahme steigt.

Im aktuellen Entwurf des Entwicklungsplanes sehen die Leipziger Piraten mehr Licht als Schatten. Romeyke schränkt jedoch ein:

„Insgesamt hätten wir uns in dem Konzept trotz vieler guter Ideen einen noch stärkeren, ganzheitlichen Ansatz zur Verkehrsplanung und -gestaltung in den kommenden Jahrzehnten gewünscht. Wir freuen uns jedoch sehr, dass Frau Dubrau in der Wegeplanung auf das Konzept der sozialen Sicherheit mit einem Abbau von ‚Angst-Räumen‘ setzt, statt Überwachungsmaßnahmen in großem Stil voranzutreiben.“


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