Zu meiner OBM-Kandidatur

„Heute wurde ich auf der Aufstellungsversammlung der Piraten Leipzig von den Mitgliedern unseres Kreisverbandes zur OBM-Kandidatin gewählt. Ich glaube zwar nicht, dass ich die Wahl gewinnen kann, aber ich denke, dass die Kandidatur eine gute Gelegenheit ist, um piratige Themen im öffentlichen Diskurs zu platzieren. Sollte ich überraschenderweise doch gewinnen, werden Open Source in der Verwaltung, Transparenz und Klimaschutz meine Hauptanliegen sein.

Warum möchte ich diese Dinge forcieren?

Open Source in der Verwaltung:

Die Abhängigkeit von einem einzigen Hersteller, im Fall der Stadt Leipzig von Microsoft, bringt erhebliche Nachteile.

Softwarelizenzen machen idR 5–20 % der Gesamtausgaben im IT-Bereich aus. Lizenzen für regelmäßige Updates, die Migration zu neuen Versionen und Anwenderschulungen sind ein stets wiederkehrender Kostenfaktor. Zudem kann Microsoft durch seine Marktdominanz fast jeden Preis verlangen. Was da für Kosten entstehen, ist ja aktuell durch das Beispiel Bayern zu sehen. Gerade angesichts der aktuellen Haushaltslage, in der Einsparungen dringend geboten sind, sollte zeitnah in den Wechsel auf Open Source-Software investiert werden, um langfristig zu sparen.

Zusätzlich bietet Open Source-Software ein gewisses Maß an Flexibilität. Die freie Verfügbarkeit des Quellcodes ermöglicht es, ein Softwareprodukt besser an die Anforderungen der Verwaltung anzupassen.

Zu bedenken ist auch, dass die Mehrzahl der proprietären Software-Produkte noch immer in den USA entwickelt wird. Durch den Umstieg auf europäische und somit auch deutsche Open Source-Software fördern wir Innovation hier vor Ort und halten unsere Daten in der eigenen Hand statt sie in die Hand von US-Konzernen zu legen.

Transparenz:

Politische Transparenz, auch auf der Kommunalebene, ist eine Voraussetzung dafür, dass die Menschen politische Entscheidungen nachvollziehen und sich an der Demokratie beteiligen können.

Leipzig macht diesbezüglich schon einige Dinge richtig. Die Stadtratssitzungen werden gestreamt, sämtliche Anfragen, Anträge usw. sind im Allris öffentlich einsehbar usw. Aber es gibt im Bereich Transparenz noch so einiges zu verbessern, wie z.B. die mangelhafte Barrierefreiheit, die Menschen von Informationen über die lokale Politik ausschließt. Dass die Stadt mal mit einer eigenen Transparenzsatzung beispielhaft vorangehen wollte, scheint inzwischen auch vergessen zu sein.

Klima- und Artenschutz:

Die Klimakrise und die mit ihr verbundene Biodiversitätskrise stellen eine massive Bedrohung dar. Gleichzeitig können wir durch Klima- und Artenschutz langfristig sparen und unser Wohlbefinden fördern. Preiswerter Strom aus erneuerbaren, dezentralen Energiequellen, vorzugsweise in der Hand der Menschen und Unternehmen selbst, senkt Kosten und somit die finanzielle Belastung für jeden Einzelnen. Ich habe selbst ein Balkonkraftwerk, durch das ich, obwohl es nicht optimal hängt, jeden Monat einiges an Geld spare.

Flächenentsieglung und Stadtbegrünung bringen Kühlung im Sommer. Gerade die letzten Hitzewellen haben deutlich gezeigt, dass wir das dringend brauchen. Auch das Schwammstadtkonzept muss angesichts der Klimakrise endlich realisiert werden.

Eine üppige Stadtnatur bietet zudem Lebensraum und Nahrung für unsere tierischen Stadtbewohner und ist gut für die menschliche Psyche. Studien zeigen, dass nach einem Spaziergang in der Natur die Aktivität jener Gehirnregionen deutlich abnimmt, die an der Stressverarbeitung beteiligt sind. Die Natur tut uns psychisch gut. Helfen wir Natur und Klima, dann helfen wir uns auch immer selbst damit.“