Piraten ziehen in den Europawahlkampf
Auch Mitglieder des Kreisverbands Leipzig waren gestern in Magdeburg vor Ort beim Bundesparteitag und der Aufstellungsversammlung, auf der die Piraten die Listenplätze zur Europawahl gewählt haben.
Auch Mitglieder des Kreisverbands Leipzig waren gestern in Magdeburg vor Ort beim Bundesparteitag und der Aufstellungsversammlung, auf der die Piraten die Listenplätze zur Europawahl gewählt haben.
Seit Mai 2019 sitzt WikiLeaks Gründer Julian Assange eine fast einjährige Haftstrafe im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ab. Seit dem Ende dieser Haftstrafe ist Julian Assange in Auslieferungshaft, auf Grund eines US-amerikanischen Auslieferungsantrags. Die jahrelange Isolierung in der Botschaft und jetzige Haft haben den Gesundheitszustand von Assange dramatisch verschlechtert, wie vom UNO-Sonderberichtserstatter Nils Melzer nach einem Besuch…
Das, von mir ansonsten geschätzte, Jugendparlament der Stadt Leipzig hat einen Antrag im Stadtrat eingebracht, mit dem Titel „Videoüberwachung Haltestelle Hauptbahnhof“. Es wird niemanden verwundern, dass ich gegen die Installation einer Videoüberwachung im öffentlichen Raum, ja die Haltestelle ist ein solcher, bin. Das hat mehrere Gründe. Videoüberwachung in London Allein die Referenz zur Videoüberwachung…