Deine Themen – unsere Ideen: Sicherheit


Im Wahlkampf erhalten wir von Vereinen, Verbänden und Institutionen viele Bitten um programmatische Positionierung. Diese sogenannten „Wahlprüfsteine“ dienen dazu, die Parteien in bestimmen Aspekten des Programms, welche den Anfragenden besonders wichtig sind, vergleichbar zu machen. Wir veröffentlichen hier, wie wir geantwortet haben. Anfrage von: Elternrat der Schule Böhlitz-Ehrenberg an die Kandidaten des Wahlkreises 7 Möglicherweise…
Mit überschwänglicher Freude hat die designierte Stadträtin der Piraten Leipzig, Ute Elisabeth Gabelmann, die Zusage des Stadtrates zu einer Millionenzahlung an den Katholikentag 2016 zur Kenntnis genommen: „Damit hat der Stadtrat eindeutig signalisiert, daß Leipzig offenbar doch über hohe Summen verfügt, die bei Dringlichkeit abgerufen werden können. Ich freue mich daher auf die vielen schönen…
In Leipzig wird momentan viel über den möglichen Bau einer Moschee im Stadtteil Gohlis diskutiert. Diskussionen gehören zu einer lebendigen Bürgerstadt. Die Art und Weise, wie die Diskussionen ablaufen, schockieren uns allerdings. Zum Teil werden stereotype rassistische und fremdenfeindliche Ressentiments genutzt, um gegen den Bau der Moschee Stimmung zu machen. Personen des rechtsextremen Spektrums gehen…
„Die Politik des Stadtrates wird mit Piraten offener und nachvollziehbarer werden. Wir schrauben und basteln daher gerade an einem Wahlprogramm. Mit unseren Ideen soll Leipzig schöner werden.“ sagt Ute Elisabeth Gabelmann, die mit den Piraten in den Stadtrat ziehen will. Daher bitten die Piraten auch die Einwohner Leipzigs um ihre Ideen und Vorschläge. „Keiner als…
Aufgrund der angekündigten Neuwahl im Wahlkreis 9 (Gohlis-Mitte, Eutritzsch, Mockau, Seehausen) benötigen die Piraten in Leipzig – nochmals – Unterstützerunterschriften, um am 12. Oktober auf dem Wahlzettel zu stehen. Eine schlagkräftige Liste freut sich darauf, mit den Bürgern im Leipziger Norden Kontakt aufzunehmen, und gewählt zu werden! Daher bitte wir alle Bürger, die im Wahlkreis…
Auch ein Jahr nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden ist für die Piraten Leipzig klar: Regierungsverantwortliche auf allen Ebenen ignorieren weiterhin das Problem ausufernder Überwachung oder reden es klein. Für die Piraten ist das nicht akzeptabel, deshalb unterstützen sie den Aufruf des „Bündnis Privatsphäre Leipzig“ zur Demonstration „Überwachung stoppen – Grundrechte stärken!“. Dazu Ute…