außerordentlicher Kreisparteitag fällt aus

In Leipzig wird momentan viel über den möglichen Bau einer Moschee im Stadtteil Gohlis diskutiert. Diskussionen gehören zu einer lebendigen Bürgerstadt. Die Art und Weise, wie die Diskussionen ablaufen, schockieren uns allerdings. Zum Teil werden stereotype rassistische und fremdenfeindliche Ressentiments genutzt, um gegen den Bau der Moschee Stimmung zu machen. Personen des rechtsextremen Spektrums gehen…

„Wir sind nicht nur enttäuscht, sondern regelrecht wütend über die Entscheidung des Stadtrates. Damit sind die Wünsche von mindestens 25.000 Leipzigern ignoriert und weggewischt worden. Dieses Verhalten entspricht nicht unseren Vorstellungen von Politik für die Einwohner Leipzigs.“ sagt Florian Bokor, der bei den Piraten für einen Platz auf der Stadtrats-Wahlliste kandidiert. Das Bürgerbegehren zur Privatisierungsbremse…

Den Vorschlag der FDP, den Wilhelm-Leuschner-Platz zur Zwischennutzung als Parkplatz zu deklarieren [1], kommentiert Jan-Martin Zimmermann, Stadtratskandidat der Piraten Leipzig im Wahlkreis 9, wie folgt: „Der Vorschlag ist aus verschiedenen Gründen abzulehnen. Erstens sollte keine Zwischenlösung gewählt werden, die Gefahr läuft, zum Dauerzustand zu werden. Zwar spricht die FDP auch von notwendigem Platz für Busse,…

Auch ein Jahr nach den Enthüllungen des Whistleblowers Edward Snowden ist für die Piraten Leipzig klar: Regierungsverantwortliche auf allen Ebenen ignorieren weiterhin das Problem ausufernder Überwachung oder reden es klein. Für die Piraten ist das nicht akzeptabel, deshalb unterstützen sie den Aufruf des „Bündnis Privatsphäre Leipzig“ zur Demonstration „Überwachung stoppen – Grundrechte stärken!“. Dazu Ute…