Im Wahlkampf erhalten wir von Vereinen, Verbänden und Institutionen viele Bitten um programmatische Positionierung. Diese sogenannten „Wahlprüfsteine“ dienen dazu, die Parteien in bestimmen Aspekten des Programms, welche den Anfragenden besonders wichtig sind, vergleichbar zu machen. Wir veröffentlichen hier, wie wir geantwortet haben. [no_toc] Anfrage von: Interessengemeinschaft LiveKommbinat Leipzig (regionaler Ableger des Bundesverbandes der Musikspielstätten in…
Im Wahlkampf erhalten wir von Vereinen, Verbänden und Institutionen viele Bitten um programmatische Positionierung. Diese sogenannten „Wahlprüfsteine“ dienen dazu, die Parteien in bestimmen Aspekten des Programms, welche den Anfragenden besonders wichtig sind, vergleichbar zu machen. Wir veröffentlichen hier, wie wir geantwortet haben. Anfrage von: Bündnis Leipzig kohlefrei Welche Klimaschutzmaßnahmen im Bereich Energie will Ihre Partei…
Im Wahlkampf erhalten wir von Vereinen, Verbänden und Institutionen viele Bitten um programmatische Positionierung. Diese sogenannten „Wahlprüfsteine“ dienen dazu, die Parteien in bestimmen Aspekten des Programms, welche den Anfragenden besonders wichtig sind, vergleichbar zu machen. Wir veröffentlichen hier, wie wir geantwortet haben. Anfrage von: Stadtteilmagazin „Grün-As“ Was verbindet Sie mit Grünau, warum stellen Sie sich…
Nachdem heute das neue Polizeigesetz für den Freistaat Sachen beschlossen wurde, haben die Piraten-Stadträte aus Leipzig, Chemnitz und der Landeshauptstadt Dresden angekündigt, eine Klage zu initiieren. Martin Schulte-Wissermann, in den Dresdner Stadtrat gewählt, erklärt: „Es kann nicht sein, dass bei stabiler Sicherheitslage und einem Rückgang der Kriminalität trotzdem die Befugnisse der Polizei gegen die Bürger…
Gleich zwei Demonstrationen unterstützt die Piratenpartei Leipzig am heutigen Samstag zum offiziellen Wahlkampfauftakt. Zuerst rufen die zehn Kandidaten zur Teilnahme an der Demo „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ auf. Danach geht es um 17 Uhr weiter auf dem Marktplatz, wo sich „Save The Internet“ anschließt. Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Kandidatin WK 0), die die Piraten…
